Polens Justizreform. Eine Richterin Spricht Kla... Online

Sie betont, dass ein Richter sich nicht von politischen Reformen in seiner täglichen Arbeit beeinflussen lassen dürfe.

Die von der früheren PiS-Regierung initiierten Reformen haben zu einer jahrelangen Krise geführt, die auch heute noch das Land prägt: Polens Justizreform. Eine Richterin spricht Kla...

Neben Barbara Piwnik haben sich weitere Richter öffentlichkeitswirksam gegen die Reformen gestellt: Sie betont, dass ein Richter sich nicht von

Die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs wehrte sich 2018 gegen ihre Zwangspensionierung und berief sich dabei direkt auf die Verfassung. Sie thematisiert oft die Überlastung der Gerichte und

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mehrfach geurteilt, dass die Reformen gegen EU-Recht verstoßen, insbesondere durch die Schaffung politisch beeinflussbarer Disziplinarinstanzen.

Sie thematisiert oft die Überlastung der Gerichte und die Instrumentalisierung der Justiz durch wechselnde politische Mehrheiten. Kontext der Justizreform (Stand April 2026)

Das Thema „Polens Justizreform: Eine Richterin spricht Klartext“ bezieht sich primär auf ein vielbeachtetes Interview mit der Warschauer Strafrichterin .